Patriotismus und Liebe zur Partei sind in China deckungsgleich (aktualisiert)

24.9.2014

Patriotismus und Liebe zur Partei sind in China deckungsgleich
Von Chen Xiankui 陈先奎

Die „Global Times“ hat zur Frage „Geht Liebe zum Land auch ohne Liebe zur Partei?“ einen Leitartikel veröffentlicht. Das zeigt, dass die chinesischen Medien sich trauen, gewichtige und akute Fragen frontal anzugehen. „Ich liebe mein Land, aber das ist nicht gleichbedeutend mit Liebe zur Kommunistischen Partei Chinas!“ – solche systemischen Standpunkte geben vor, patriotisch zu sein, schaffen jedoch eine Unterscheidung, einen Gegensatz zwischen Vaterlandsliebe und Liebe zur Partei, und sind in den intellektuellen Kreisen und der Debattierszene Chinas weit verbreitet. Erschreckend ist, dass diese Haltung durch langfristige Propagation bereits bei vielen Angehörigen der Post-80er und -90er-Generation en Vogue ist.

Da der Westen die Reform und Öffnung des Landes genutzt hat, um seine Ideologie nach China einsickern zu lassen, in Kombination mit der Tatsache, dass es um die geistige und politische Erziehung unserer Jugend nicht gut bestellt ist, untergraben systemische Standpunkte wie „Wer sein Vaterland liebt, muss nicht unbedingt auch die Partei und die Regierung lieben“ seit langem völlig schamlos die Regierungsbasis der KPCh. Wenn wir uns scheuen, diesen Fragen unumwunden zu begegnen, diesen Denkweisen und Standpunkten nicht Lanze gegen Lanze im ideologischen Kampf entgegentreten, uns gar selbst Tabus setzen, dann ist dies ein selbstmörderischer „ideologischer Pazifismus“.

Eine der Hauptaussagen der politischen Ideologie des Neuen China lautet: „Ohne die KPCh gäbe es kein Neues China.“ Die die Systemiker proklamieren „Liebe zum Land bedeutet nicht zwingend Liebe zur Partei“. Sie argumentieren dabei hauptsächlich mit folgenden drei Punkten: Erstens heben sie den Unterschied und die Gegensätze zwischen Regierungspartei und Regierung auf der einen sowie Staat und Volk auf der anderen hervor; sie betonen, dass die Interessen der Regierungspartei auf keinen Fall gleichzusetzen seien mit denen des Staates und der Menschen, dass sie teilweise gar entgegengesetzt seien oder in Konflikt miteinander stünden. Zweitens nehmen sie das westliche Parteiengefüge als Abwägungs- und Bewertungsmaßstab und meinen, dass die regierende Partei wechseln und Patrioten daher verschiedene Parteien unterstützen könnten. Drittens vertreten sie direkt die Ansicht, die alleinige Führung durch die KPCh sei eine diktatorische Machtkonzentration, und propagieren, dass man als Kämpfer für Demokratie und Freiheit in China das Land lieben solle, aber nicht die Partei – im Endeffekt also gegen die KPCh zu sein habe.

Wir treten dafür ein, dass Liebe zu China und Liebe zur KPCh zusammen gehören, ja dass der Schlüssel zur Vaterlandsliebe die Liebe zur Partei ist.

1. Im Modernen China sind Liebe zur Partei und Liebe zum Land inhärent vollkommen deckungsgleich. Von der Parteientheorie her sind die die politischen Parteien in den USA und Europa von ihrem Wesen her ganz klar Vertreter verschiedener Interessengruppen innerhalb der besitzenden Klasse. Das, wofür die KPCh eintritt, unterscheidet sich grundlegend von der amerikanischen und europäischen Parteientheorie. Es ist zu betonen, dass die KPCh außer den ureigensten Interessen der chinesischen Nation und des chinesischen Volkes keinerlei Sonderinteressen hat und auch keinem ihrer Mitglieder gestattet, wie-auch-immer geartete Sonderinteressen zu wahren und zu vertreten. Die KPCh ist die konzentrierte Verkörperung und herausragende Vertreterin der Interessen der chinesischen Nation und des chinesischen Volkes. Dies ist die grundlegendste theoretische Basis dafür, dass Vaterlandsliebe und Liebe zur Partei vollkommen deckungsgleich sind. Nebenbei ist darauf hinzuweisen [bzw. zu hinterfragen], welches „Land“ denn gemeint ist, wenn die Systemiker behaupten, „Liebe zum Land bedeutet nicht zwingend Liebe zur Partei“? Wenn es um das Neue China geht, dann ist dieses ohne die KP nicht denkbar.

2. Das westliche Mehrparteiensystem ist nicht geeignet dafür, die Urinteressen des größten Teils der Entwicklungsländer und ihrer Menschen zu vertreten und zu verwirklichen. Das westliche Mehrparteiensystem zu Beginn des 21. Jahrhunderts befindet sich selbst in den USA und Europa zunehmend in der Hand kapitalistischer Interessengruppen und verliert dadurch allmählich seine Regierungsfähigkeit. Viele Entwicklungsländer mit Mehrparteiensystem, insbesondere Länder wie der Irak, Syrien, Afghanistan und die Ukraine, in denen die USA und Europa unter größten Anstrengungen die westliche Demokratie eingeführt haben, versinken immer wieder aufs Neue in Krieg und Chaos. Was moderne Regierungsführung angeht, ganz gleich ob Entwicklung der Wirtschaft, Ausweitung der Demokratie, Vervollkommnung der Rechtsstaatlichkeit, Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen oder Reaktion auf Krisen, hat das besondere Parteiensystem Chinas seine Überlegenheit gezeigt.

3. Die Geschichte und die Praxis beweisen: Wenn es um Regelung von Chinas Angelegenheiten geht, ist die Partei der Schlüssel. Einige Menschen möchten die KPCh herabsetzen, indem sie behaupten, „sie habe ihren Aufstieg dem Widerstandskrieg gegen Japan zu verdanken“. Dabei zeigt sich gerade darin, dass die KPCh die herausragendste Vertreterin der Interessen der chinesischen Nation ist. Das chinesische Volk hat im Moment, als es um Leben oder Tod bzw. Auslöschung oder Fortbestehen von Nation und Staat ging, die KPCh kennen gelernt und sich für sie entschieden. Andererseits hat die KPCh in mehr als 30 Jahren Praxis der Reform und Öffnung mit dem von ihr geschaffenen „besonderen Chinesischen Weg“ die chinesische Nation zum Wideraufstieg geführt. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die KPCh die herausragendste Vertreterin der Interessen der chinesischen Nation und des chinesischen Volkes ist.
Von der Devise „Ohne die KPCh kein Neues China“ damals zu „Ohne die KPCh keine großartige Wiedergeburt der chinesischen Nation“ heute. Wer als chinesischer Bürger sein Vaterland liebt, muss auch die Partei lieben; wer gegen die Partei ist, schadet China. Ob er die Partei liebt oder nicht ist der wichtigste Maßstab für echte Vaterlandsliebe eines jeden Chinesen.

Aus der Rubrik „Internationales Forum“ der „Global Times“ vom 10.9.2014. Autor ist Professor am Institut für Marxismus der Universität des Chinesischen Volkes (Remin Daxue). Übersetzung: JF und HXL. Chin.: 陈先奎:爱国和爱党在中国是一致的 (Huanqiu Shibao).

Update: 查建国:爱国爱党两码事 (Ling Ba Xianzhang) und Blogeintrag 中国人爱国爱党更需要爱民!.

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