Chinas rapides Wirtschaftswachstum hat das Land während der gut 30 Jahre seit Reform und Öffnung bereits zu einer echten Weltmacht werden lassen. In Chinas Aufstiegsstory ist folgendes Phänomen auszumachen: China ist zweifellos einer der großen Gewinner der nach dem Kalten Krieg erfolgten Globalisierung. Gleichzeitig aber ist China eine Weltmacht, die nur sehr ungenügend auf die Globalisierung vorbereitet ist.

Die Aussage, wonach China einer der größten Gewinner der Globalisierung ist, wird wohl von jedermann akzeptiert werden. Der wichtigste Grund ist, dass die Globalisierung für Chinas wirtschaftliches Abheben eine wertvolle Chance schuf, indem sie China ermöglichte, durch den Vorteil seiner billigen Arbeitskraft schnell die Weltbank der Welt zu werden. Ohne die Globalisierung wäre Chinas wirtschaftlicher Aufstieg nicht so schnell möglich gewesen.

Dagegen mag die These, China sei nicht ausreichend auf die Globalisierung vorbereitet, Widerspruch hervorrufen. Wir können jedoch Chinas Anpassungsfähigkeit an die Globalisierung anhand einiger Aspekte beurteilen. Im Großen und Ganzen muss eine Großmacht im internationalen Umfeld der Globalisierung auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet konkurrenzfähig sein und im Besitz einer außenpolitischen Philosophie und eines außenpolitischen Wertesystems sein, die „mit der Zeit gehen“. Sie muss starke private multinationale Unternehmen haben und über hochkarätige Talente mit kosmopolitischer Perspektive verfügen.

Gemessen an diesen drei Indikatoren erscheint Chinas Anpassungsfähigkeit an die Globalisierung als deutlich unzureichend.
Erstens: China besitzt keine neue, der Globalisierung gerecht werdende außenpolitische Philosophie, und nicht die dieser Philosophie dienenden Strategien und politischen Linien. Lange Zeit war Chinas außenpolitische Philosophie der „Realismus“. Diese Einstellung sieht die Welt als ein Schlachtfeld, auf dem die Großmächte miteinander um Hegemonie und Einfluß konkurrieren. In ihr genießt die Souveränität und Sicherheit des Staates den höchsten Wert, Militär und Wirtschaftskraft werden als die einzigen Garanten der Sicherheit des Landes angesehen. Die von dieser außenpolitischen Philosophie abgeleitete Strategie war das sogenannte „sein Licht unter den Scheffel stellen und den rechten Augenblick abwarten“. Das heißt, China gibt sich solange unauffällig, wie seine Wirtschaftskraft es noch nicht mit anderen Großmächten aufnehmen kann.

In den letzten 30 Jahren war dies eine äußerst wirksame Strategie. Sie verhinderte einen Konflikt Chinas mit dem Westen (besonders den USA), außerdem brachte sie China kostenlos in den Genuss der vom Westen bereitgestellten Kollektivgüter der Globalisierung (wie freier Handel, maritime Sicherheit und die verschiedenen internationalen Regeln), und Chinas Wirtschaft konnte sich dadurch schnell entwickeln. Jetzt ist diese Strategie veraltet. „Sein Licht unter den Scheffel stellen und den rechten Augenblick abwarten“ – dagegen war zu Zeiten, als Chinas Wirtschaftsinteressen sich noch nicht in den letzten Winkel der Welt erstreckten, nichts einzuwenden. Doch heute ist diese Strategie ganz offensichtlich nicht mehr in der Lage, Chinas Interessen zu wahren.

Genauer gesagt: da die Globalisierung an sich das Produkt des internationalen Liberalismus ist (eine Philosophie, die von Dingen wie freiem Handel, Internationalismus und internationaler Ordnung verkörpert wird), tun sich Länder, deren außenpolitische Maxime der Realismus ist, sehr schwer dabei, sich der Globalisierung anzupassen (für die USA stellt dies allerdings kein Problem dar, da in ihrer außenpolitischen Strategie sowohl internationaler Liberalismus als auch Realismus zum Tragen kommen).

Chinas diplomatische Strategie des Realismus führt dazu, dass das Land in der globalisierten Welt von Tag zu Tag mehr in Verlegenheit gerät. In vielen global relevanten politischen Fragen (wie zum Beispiel Klimawandel, freier Handel, Nichtverbreitung von Atomwaffen etc.) geht es China nur um seine engen nationalen Interessen. Diese Position isoliert China nicht nur auf vielen internationalen Schauplätzen, sondern wird letztlich Chinas nationalen Interessen schaden. Da die Fähigkeit der westlichen Länder zur Bereitstellung internationaler Kollektivgüter abnimmt, hat die derzeitige Weltordnung keine Möglichkeit, einen Mammut-„Trittbrettfahrer“ wie China aufzunehmen. Wenn China für die Globalisierung keine Kollektivgüter bereitstellt, wird diese nicht mehr nachhaltig sein. Und China würde die enormen Vorteile aus der Globalisierung verlieren. Deshalb muss China “seine Gedanken befreien” und eine neue internationale Sicht entwickeln.

China muss außerdem über private Multis verfügen, wenn es in der globalisierten Weltwirtschaft wettbewerbsfähig sein will. Die Multis sind die Vorreiter und die treibende Kraft der Globalisierung. China fehlen jedoch genau solche Firmen. Von Lenovo und Huawei abgesehen, gibt es in China kein großes multinationales Privatunternehmen. Hauptsächlich verantwortlich für diesen Zustand ist die staatliche Wirtschaftspolitik des „Guo jin min tui“ (Vordringen des Staates bzw. der Staatsunternehmen bei gleichzeitigem Rückzug des Privatsektors). Pekings Beschränkung und Diskriminierung der Privatunternehmen hat deren Größerwerden verhindert. Chinas große Staatsfirmen, die “in die Welt hinausgehen” können, sind allesamt ressourcenorientiert, und ihr Geschäftsgebaren stößt in der Regel im Ausland nicht auf Sympathie.

Erstens erhalten sie die verschiedensten Subventionen der chinesischen Regierung und werden deshalb des unlauteren Wettbewerbs verdächtigt. Zweitens haben ihre Investitionsbereiche durchweg mit der Sicherheit Chinas zu tun, weshalb ihnen Nebenabsichten nachgesagt werden. In den letzten zwanzig Jahren sind China keineswegs wegen des Mangels an privaten multinationalen Unternehmen Chancen der Globalisierung entgangen. Grund war, dass China in der Globalisierung eine verhältnismäßig niedrigrangige Rolle gespielt hat, es hat sich ausschließlich mit outgesourcter, arbeitsintensiver Verarbeitung beschäftigt, deren Wertschöpfung besonders niedrig ist. Die entscheidenden Funktionen wie Forschung und Entwicklung, Markterschließung und Markenbildung liegen bei den multinationalen Unternehmen aus den USA, Europa, Japan und Südkorea. Vereinfacht ausgedrückt war China Taglöhner dieser internationalen Firmen.

Und zuletzt muss eine Großmacht, die die Globalisierung meistern will, über viele hochkarätige Spitzenleute mit kosmopolitischer Perspektive verfügen. Das ist genau das Personal, das China derzeit fehlt. Neben der Sprachbarriere gibt es dafür viele Gründe. Die internationale Sichtweise der chinesischen Elite wird sehr stark durch nationalistische Engstirnigkeit beeinträchtigt. Dem veralteten, korrupten, unfähigen und ineffizienten Hochschulsystem fehlt die Fähigkeit zur Heranbildung solcher Talente (momentan füllen hier nur die Rückkehrer aus dem Ausland einige Lücken). Die von der KPCh ausgeübte strenge Kontrolle der Hochschulbildung und der Sozialwissenschaften bewirkt, dass Chinas Forschung zu internationalen Fragen weiterhin auf einem niedrigen Niveau verharrt. Wenn dieser Zustand anhält, wird China nicht die Fähigkeit haben, genügend und in jedem Bereich „vorzeigbare“ hochkarätige Talente heranzubilden.

Um diese Situation von Grund auf zu ändern braucht es Zeit. Die entscheidende Frage ist jedoch, dass Chinas politisches System geändert werden muss. Der wesentliche Klotz am Bein der Globalisierung Chinas ist die Abschottung und Autokratie seines politischen Systems. Solange dieser Grundfaktor weiterbesteht, kann sich Chinas Anpassungsfähigkeit an die Globalisierung nicht weiterentwickeln.

Die derzeitigen Sorgen um Chinas Wirtschaft richten sich hauptsächlich auf die Unwägbarkeiten bei der kurzfristigen Gesamtnachfrage. Die europäische Schuldenkrise wird immer gravierender, die inländische Inflation verharrt weiter auf einem hohen Niveau, die Schulden der Lokalregierungen sind nach wie vor bedenklich, und der Anfangswert des Einkaufsmanagerindex PMI im verarbeitenden Gewerbe vom November hat mit 48%  erneut ein 32-Monatstief erreicht. Dies alles lässt die Märkte sorgenvoll auf Chinas Gesamtnachfrage blicken.

Doch im Vergleich mit den Unwägbarkeiten auf der Gesamtnachfrageseite sind einige Chinas Wachstumspotential beeinträchtigende mittel- und langfristige Faktoren auf der Gesamtangebotsseite relativ eindeutig. Der Rückgang des langfristigen Wachstumspotentials senkt möglicherweise nicht nur das Wachstumsniveau direkt, sondern engt umso mehr den politischen Spielraum beim Management der Gesamtnachfrage ein, was das Dilemma einer „Stagflation“ auslöst. Deshalb verdienen die Veränderungen der Faktoren auf der Gesamtangebotsseite unsere Aufmerksamkeit.

Der wichtigste Faktor auf der Gesamtangebotsseite ist das Arbeitskräfteangebot, und hier sind die Altersstruktur der Bevölkerung und die Migration der Arbeitskräfte zwischen Stadt und Land ausschlaggebend. In den letzten zwanzig Jahren hat China einen rapiden Rückgang des Anteils der Nicht-Erwerbstätigen an der Bevölkerung und einen beschleunigten Transfer der Landbevölkerung in die Städte erlebt. Diese beiden Faktoren haben dazu geführt, dass ein Heer an billiger Arbeitskraft innerhalb kurzer Zeit vom globalisierten Markt der Arbeitsteilung absorbiert wurde. Diese Faktoren haben das chinesische, ja sogar das globale Wirtschaftswachstum angetrieben.

Von der Warte des Jahres 2011 aus gesehen, erkennen wir jedoch bereits deutlich, dass der „Bevölkerungs-Bonus“ und „Transfer-Bonus“ – die Stützen von Chinas Wachstumspotential in den letzten zwanzig Jahren – im Verschwinden begriffen sind. Was die Altersstruktur der Bevölkerung angeht, betrug der Anteil der Nicht-Erwerbstätigen Ende der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts 80%. Von da an ist er stetig gefallen, bis er mit 40% im Jahr 2010 einen Tiefpunkt erreichte. Etwa 70% der Bevölkerung befinden sich im arbeitsfähigen Alter. Nach einer 2008 von der UNO durchgeführten Bevölkerungsprognose steigt der Anteil an Nicht-Erwerbstätigen bis 2030 allmählich wieder auf geschätzte 68%, und der arbeitsfähige Anteil wird auf 60% sinken, was dem Niveau von 1980 entspricht. Doch anders als 1980 wird bei den Nicht-Erwerbstätigen im Jahr 2030 der Anteil der Alten den der Kinder und Jugendlichen übersteigen, was einen weiteren stetigen Anstieg des Nicht-Erwerbstätigen-Anteils erwarten lässt.

Die Auswirkungen eines Rückgangs des arbeitenden Bevölkerungsanteils sind enorm. Eine Analyse von Chinas Wachstum zeigt, dass in den letzten 30 Jahren der Anstieg des Erwerbstätigenanteils ca 2,6 Prozentpunkte zum gesamten jährlichen Einkommenswachstum beigetragen hat, der Anstieg der Arbeitsproduktivität trug jährlich um etwa 7,3 Prozentpunkte bei. Wenn das Wachstum des Erwerbstätigenanteils auf Null fällt, dann wird dadurch das potentielle Wachstum um mindestens 2,6 Prozentpunkte nach unten gezogen und von derzeit 9,9% auf 7,3% fallen. In einer Situation ohne nennenswerten technischen Fortschritt kann ein Anstieg der Arbeitsproduktivität nur schwer die Verluste aus einer abnehmenden Zahl von Erwerbstätigen wettmachen. Die erstaunlich hohe jährliche Steigerung um 7,3% in den letzten 30 Jahren beinhaltete auch die Auswirkungen von Systemreform und strukturellen Änderungen auf die ursprünglich allzu niedrige Arbeitsproduktivität aus der Zeit der Planwirtschaft.

Bemerkenswert ist, dass ein Rückgang des Erwerbstätigenanteils nicht nur mit einer direkten Abnahme der Zahl an Arbeitskräften einhergeht, sondern möglicherweise gleichzeitig ein verlangsamtes Wachstum der Arbeitsproduktivität mit sich bringt. Ein wichtiger Faktor für den Anstieg von Chinas Arbeitsproduktivität in den letzten 30 Jahren war der Arbeitskräftetransfer zwischen Stadt und Land. Nach Schätzungen betrug Chinas Arbeitsproduktivität im Nicht-Agrarsektor in den letzten 30 Jahren im Durchschnitt das Fünffache derjenigen im Argrarsektor. Deshalb zog die jährlich um einen Prozentpunkt wachsende Urbanisierung die Arbeitsproduktivität um ca. 1,88 Prozentpunkte nach oben. Das Heer der in die Städte strömenden jungen Arbeiter drückte die Löhne ungelernter Arbeitskräfte. Tatsächlich sank im Zeitraum 1990-2000 der Reallohn von Ungelernten leicht.

Dieser bemerkenswerte “Transfer-Bonus” ist künftig jedoch kaum zu halten. Der Rückgang des Erwerbstätigenanteils führt zu einer Reduzierung der noch auf dem Land verbleibenden jungen Arbeitskräfte. Sie jedoch stellen den Löwenanteil der zur Arbeitsaufnahme in die Städte Ziehenden: das beste Alter der Wanderarbeiter liegt zwischen 18 und 40 Jahren; die über 40-Jährigen sind nicht mehr bereit, fern der Heimat zu arbeiten, es sei denn, ihre Familie ist in einer Notlage. Die rapide Urbanisierung in den letzten 20 Jahren hat eine große Zahl von  jungen Arbeitern vom Land in die Städte gelockt und damit die Alterung auf dem Land  beschleunigt. Deshalb steigt, obwohl Chinas derzeitige Urbanisierungsrate gerade erst 50% überschritten hat, der Anteil der über 40-Jährigen auf dem Land rasch an. Doch dieser Teil der Bevölkerung kann den Städten kaum Arbeitskraft liefern. Aus diesem Grund wird im Zuge des Verschwindens des „Bevölkerungs-Bonus“ auch allmählich der „Transfer-Bonus“ verloren gehen. Schätzungen zufolge wird von 2010 bis 2030 das allmähliche Verschwinden des Bevölkerungs- und Transfer-Bonus Chinas Wachstumspotential um 3,3% senken, von den 9,9% der letzten 30 Jahre auf 6,6%.

Das veränderte Arbeitskräfteangebot bringt Chinas Wirtschaft enormen Transformationsdruck. Nur in einer Phase rapiden Arbeitskräftewachstums (quantitativ oder qualitativ) ist ein Modell möglich, das sich auf umfangreiche Investitionen zur kontinuierlichen Ankurbelung des Wirtschaftswachstums stützt. Da der Anstieg des Arbeits-Inputs die durch die Investitionsausweitung ausgelöste Tendenz sinkender Grenzgewinne ausgleicht, konnte China langfristig ein sehr hohes Investitionswachstum aufrechterhalten, ohne dass dabei die Investitionsrenditen spürbar geschmälert worden wären.
Mit dem verlangsamten, ja sogar negativen Wachstum des Arbeitskräfteangebots wird dieses investitionsgestützte Wachstumsmodell kaum aufrechtzuerhalten sein. Der stetige Anstieg der Löhne für ungelernte städtische Arbeiter in den letzten Jahren deutet bereits darauf hin. Nach unserer Analyse des Arbeitskräfteangebots in China werden die Arbeitskosten kontinuierlich und rasch ansteigen. Der Arbeitskostenanstieg wird die Investitionsrenditen schmälern und folglich Investitionsausweitungen begrenzen. Eine direkte Auswirkung wird die Einengung des politischen Spielraums für die Stimulierung der Gesamtnachfrage sein. In einer Zeit sinkenden Wachstumspotentials wird eine Stimulierung zur Gesamtnachfrage-Ausweitung von gleicher Stärke eine noch größere Vermögens-Blase und noch größeren Inflationsdruck auslösen. Chinas schwaches Bankensystem und schwache gesellschaftliche Stabilität würden einer harten Probe unterzogen werden.

Die Erfahrungen bei Japans Entwicklung belegen ebenfalls den Zusammenhang zwischen Arbeitskräfteangebot und Investitionsausweitung. In der Anfangszeit nach Ende des Zweiten Weltkriegs betrug der Anteil der Nicht-Erwerbstätigen an Japans Bevölkerung etwa 70%, Anfang der 70er Jahre war er bereits auf etwa 45% gesunken. Im gleichen Zeitraum ist Japans Urbanisierungsrate von 35% auf 70% gestiegen, von 1955 bis 1970 betrug das jährliche Wirtschaftswachstum durchschnittlich über 10%, und der Investitionsanteil am BIP erreichte 35%.  Ab 1970 hielt sich der Anteil der Nicht-Erwerbstätigen an Japans Bevölkerung bei etwa 40% stabil, seit Anfang der 90er Jahre stieg er an, bis auf derzeit 60%. Entsprechend ist Japans Wirtschaftswachstum zwischen 1970 und 1990 auf durchschnittlich 4% gesunken, nach 1990 ist es weiter auf 2%, ja sogar annähernd 0% gefallen, und der Investitionsanteil am BIP ist auf unter 20% gesunken. Man kann sagen, dass bei  Japans „verlorenen 20 Jahren“ neben Fehlern der Regierung auch der Wandel in der Altersstruktur der Bevölkerung nicht übersehen werden darf.

Das veränderte Arbeitskräfteangebot wird Chinas Wachstumspotential schmälern, es wird enormen Druck zu einer Transformation der Wirtschaftsstruktur hin mit sich bringen, was Chinas zukünftiges Wirtschaftswachstum vor eine schwere Herausforderung stellt. Das Beispiel Japan macht deutlich, dass es in einer Phase verschwindender Bevölkerungsvorteile sehr schwer ist, ursprünglich hohe Wachstumsraten aufrechtzuerhalten. Verglichen mit dem Japan von 1990 besitzt China jedoch noch erschließbare Potentiale. Der wichtigste Faktor ist, dass Chinas derzeitiger Urbanisierungsgrad noch zurückhängt, insbesondere hat die Urbanisierung weiterhin eine niedrige Qualität: viele Wanderarbeiter befinden sich noch in einem Pendelzustand nach dem Motto „jung in die Stadt zur Arbeit, in mittleren Jahren zurück aufs Land, um eine Familie zu gründen“. Wenn das Kapitel “Urbanisierungsqualität” gelingen sollte, dann hat Chinas Wirtschaftswachstum vielleicht noch eine Chance.

Von Ma Guochuan 马国川. Übersetzung: Jessica Mayer. Vgl. 马国川：影响中国改革的八个趋势 (Zhongguo Gaige Wang/ftchinese.com).

Zum Jahresende erregt das Thema „Chinas zukünftige Richtung“ überall in der Gesellschaft große Aufmerksamkeit. Aufgrund des im nächsten Jahr von der Regierungspartei einzuberufenden 18. Parteikongresses und dem bevorstehenden Führungswechsel in der Regierung im übernächsten Jahr lässt das Thema die Menschen um so mehr rätseln, und die Antworten bleiben im Nebel.

Der Verlauf der Geschichte gibt Propheten letztlich immer dem Gespött preis. In Wirklichkeit ist es besser, die gegenwärtigen Zusammenhänge zu analysieren, als sich die Mühe einer Vorhersage zu machen, denn schließlich „entscheidet die Gegenwart über die Zukunft.” Nach Ansicht des Verfassers gibt es derzeit acht Haupttendenzen in der chinesischen Gesellschaft, die Chinas zukünftige Richtung beeinflussen, ja sie sogar bestimmen.

Erstens: Der Staat wird immer mächtiger. Anfang des 21. Jahrhunderts gab es laute Rufe nach Regierungsreformen, und in der oberen Regierungsebene gab es dazu viel Zustimmung. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit sprach sich Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao für die Reform von Regierungsinstitutionen aus, er erklärte, das Entscheidende sei der Wandel der Funktion der Regierung, Erfolg und Mißerfolg hingen davon ab. Der Schlüssel für die Veränderung der Staatsfunktionen sei der Rückzug der staatlichen Gewalt aus dem mikroökonomischen Bereich und ihre Hinwendung zur Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen. In den letzten Jahren jedoch, besonders seit Ausbruch der Finanzkrise, hat sich die staatliche Gewalt nicht nur nicht zurückgezogen, sondern intervenierte im Gegenteil häufig direkt in die mikroökonomischen Aktivitäten, ganz nach dem derzeit geläufigen Spruch „Die unsichtbare Hand wird immer unsichtbarer, die sichtbare Hand wird immer sichtbarer“. Die ubiquitären Staatseingriffe verzerren die Marktwirtschaftsmechanismen immer gravierender, beeinträchtigen eine rationale Verteilung der gesellschaftlichen Ressourcen und verschlechtern die Beziehungen zwischen den Ebenen der Gesellschaft.

Zweitens: Die Justizreform ist vom rechten Weg abgekommen. Nachdem Xiao Yang, der ehemalige Präsident des Höchsten Gerichts, sein Amt abgegeben hatte, zeichneten sich einige neue Tendenzen bei der Justizreform ab. Einige kritisieren den Hang zur Professionalisierung in der Justizreform, sie sprechen sich vehement für ihre Demokratisierung aus und verlangen, zu einer Rechtspflege des Volkes zurückzukehren. Die “Gerichtsverfahren nach Art des Ma Xiwu” aus der Zeit, als sich die KPCh mit der Kontrolle der Shaanbei-Region [Yan'an, Anm.d.Ü.]) zufrieden gab, fanden wieder Anklang, und der auf die Spitze getriebene “Anti-Mafia-Kampf” Chongqings erregte in Juristenkreisen Besorgnis.

Das Justizwesen sollte eigentlich die Begrenzung der öffentlichen Gewalt zum Prinzip haben, doch wurde in den letzten Jahren immer wieder betont, man müsse „für die Partei und die Gesamtlage des Landes Rechtssicherheit gewährleisten“. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde vollständig aufgegeben, ja sie wurde fast auf ein Werkzeug zur Stabilitätswahrung reduziert. Von dem Rechstwissenschaftler He Weifang stammt das Gedicht: „Auf dem Schachbrett liegen Bauern, Pferd und Turm im Streit, das Auge des Gesetzes wird durch die verschiedenen Fraktionen verwirrt. Die Regierung kommt auf immer neue Kniffe, um altbekannte Flüsse nach den Steinen tastend zu überqueren.” Es bringt die Niedergeschlagenheit und die Wut in Hinblick auf die Aussichten von Chinas Justizwesen auf den Punkt. Die Justizreform ist kein partielles Problem, sie betrifft die Gesamtheit der Reformen. Bei einer Schwächung der Mechanismen der Justiz wären alle politischen und ökonomischen Reformen nicht mehr abgesichert.

Drittens: Das Wirtschaftswachstumsmodell ist nur schwer zu verändern. Das im Zwölften Fünfjahresplan ins Auge gefasste Ziel eines Wandels des Wirtschaftswachstumsmodells zeugt von guten Absichten, es entspricht auch den Gesetzmäßigkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung und dem weltweiten Wirtschaftstrend; das seit Jahren bestehende investitions- und exportgestützte Wachstumsmodell hat jedoch bereits eine Art „Weg-Abhängigkeit“ erzeugt. In einer Situation fehlender positiver Anreizmechanismen werden jedoch seine Nutznießer nicht ihre Handlungsweisen aufgeben. Beispiele sind die Abhängigkeit der Lokalregierungen von Finanzeinkünften aus Grund und Boden und die Abhängigkeit der Exportfirmen von der Subventions-Politik – sie werden sich sogar Reformen in den Weg stellen. Außerdem hat China in den letzten 30 Jahren zwar ein hohes Wachstum erreicht, dieses „Wunder“ ist aber keinesfalls einzigartig, sondern man könnte es als eine Mischung aus dem sowjetischen und dem ostasiatischen Modell bezeichnen. Es hat viele Schwachstellen; was das Transformationsziel des Staats letztendlich ist, das existiert nur auf dem Papier und in Slogans, eine klare Richtung gibt es nicht. Der polnische Politiker Kolodko hat einmal in einem vom Verfasser geführten Interview die Reformen Polens und Chinas miteinander verglichen. Er sagte, Polens Reform nach 1989 sei sich im klaren darüber gewesen, „woher sie komme“ und „wohin sie gehe.” Chinas Reform dagegen wisse nicht, „wohin sie gehe“, dies führe zu einer unsicheren Einschätzung von Chinas Zukunft.

Viertens: Die Interessengruppen werden immer mächtiger. Mehr als 30 Jahre Reform und Öffnung, politische Stabilität und ein hohes Wirtschaftswachstum haben ein Nebenprodukt hervorgebracht – die Stärkung und Festigung jener speziellen Interessengruppen, die die Richtung politischer Maßnahmen beeinflussen können. Das beste Beispiel dafür ist, dass einige den Interessengruppen schadende Gesetze erst nach langer Verzögerung auf den Weg gebracht und anschließend auch nicht effektiv angewandt wurden, wodurch sie die beabsichtigte Wirkung verfehlten. So ist zum Beispiel der Wortlaut des Kartellrechts, um dessen Veröffentlichung viel Aufhebens gemacht wurde, zuletzt in Bezug auf die Einschränkung administrativer Monopole stark verwässert worden, und es findet nur als Kampfinstrument im Interessen-Gerangel zwischen den verschiedenen Ressorts Anwendung. Die Stärkung der Interessengruppen führte zur Stagnation von Reformen in vielen Bereichen, in einigen sogar zu gravierenden Rückschritten. Das Volk verfügt im Grunde über keine Gewalt, die Interessengruppen in Schranken zu halten, und nur gestützt auf Beschränkungen durch die Regierung oder auf Beschränkungen, die sich aus dem Konkurrenzverhältnis der Interessengruppen ergeben, ergibt sich keine ausreichende Abwehr des von ihnen ausgehenden Schadens. In dieser Situation zeichnet sich die Tendenz des „Guo jin min tui“ (Vordringen des Staates bzw. der Staatsunternehmen bei gleichzeitigem Rückzug des Privatsektors) immer deutlicher ab. Die Effizienz der Gesamtwirtschaft und die soziale Gerechtigkeit werden beschädigt.

Fünftens: Die Korruption verschärft sich zusehends. Der Fall Liu Zhijun ist das prominenteste Beispiel der letzten Jahre. Betrachtet man allein die in den letzten Jahren veröffentlichten Korruptionsfälle, dann nimmt bei ihnen die Anzahl der Beamten und die Höhe der Beträge immer mehr zu. Obwohl die Regierungspartei wiederholt ankündigte, die Beamtenschaft rektifizieren und die Korruption rigoros bestrafen zu wollen, ist bis heute noch kein kompletter, abgerundeter Systementwurf auszumachen, der die Korruption verhindert und wirksam reduziert. In manchen Regionen wird im Gegenteil die Korruption noch öffentlicher, sie wird gar zu einem Teil des etablierten Systems. Die Fakten belegen, dass das Korruptionsproblem nicht nur nicht gelöst wird, sondern sich verschärft, wenn die Staatsmacht nicht eingegrenzt wird, und wenn keine demokratische Beaufsichtigung und gegenseitige Kontrolle stattfinden.

Sechstens: Es herrscht ein heftiger Ideenstreit, der Konsens in der Gesellschaft ist zerrüttet. Die geistigen Strömungen in Chinas Gesellschaft sind so vielfältig und kompliziert, wie man es in den letzten zehn Jahren kaum gesehen hat. Alle möglichen Auffassungen prallen aneinander, kreuzen die Klingen und geben keinen Handbreit nach. Ein Ausspruch Lu Xuns beschreibt das gegenwärtige Denken sehr anschaulich: „Die ehemals Reichen wollen die Restauration, die derzeit Reichen wollen den status quo, und die noch nie reich Gewesenen wollen Reformen.” In dem Gemenge der unterschiedlichen Auffassungen kommt der Konsens immer mehr abhanden. Der Wettstreit von Ideen und die Pluralisierung sind eine gute Sache, aber China hat durchaus nicht wie der Westen ein allgemeingültiges Wertesystem und einen von der Mehrheit als korrekt angesehenen Satz von Vernunftprinzipien, die als Mainstream-Ideen und als Stabilisator der Gesellschaft dienen könnten. Im Gegenteil, das von der offiziellen Seite errichtete „Mainstream-Wertesystem“ stößt beim Volk auf allgemeinen Spott, und die eigenen ideellen Tendenzen der Bürger gehen weit auseinander. Dieses Chaos nimmt der Reform die zentrale Idee. Man taumelt mal nach links, mal nach rechts, und gibt es ein paar Erfolge, so macht sich gleich Selbstzufriedenheit breit, weshalb die Reform nicht in die Tiefe gehen kann.

Siebtens: Die Unzufriedenheit in der Gesellschaft sammelt sich an, es gibt immer wieder Massenzwischenfälle. Obwohl die friedliche Lösung der Demonstration in Wukan ein positives Beispiel und einige ermutigende Aspekte hat, so spiegeln die häufigen Ausbrüche anderer Massenzwischenfälle jedoch nach wie vor wieder, dass China noch nicht daran gewöhnt ist, mit an Regeln orientierten, modernen und rechtsstaatlichen Methoden Konflikte in der Gesellschaft zu lösen. Oft löst die regierende Partei Probleme mit ihren gewohnten politischen Methoden, zum Beispiel, indem sie Arbeitsgruppen einsetzt. Oft interpretiert sie Interessenfragen als politische Probleme und politisiert Rechtsprobleme. Dazu kommt, dass Korruption und Machtmissbrauch der Lokalregierungen und der Interessengruppen wichtige Auslöser der Massenzwischenfälle sind, und damit führt eine solche Herangehensweise zwingend zu noch größerer Unzufriedenheit. Vor kurzem betonte Chinas Premier Wen Jiabao auf der ZK-Tagung zur Arbeit im ländlichen Bereich, dass niemand das Recht habe, die Bauern ihres Landeigentums zu berauben. Dies zeigt, dass der Raub von Land-Interessen bereits hohe Aufmerksamkeit und Wachsamkeit der Zentralregierung hervorgerufen hat. Kurzfristig lassen sich die Massenzwischenfälle kaum abmildern, weil die Wurzel der Probleme nicht beseitigt ist, die Herangehensweise ist auch noch nicht institutionalisiert, und dies führt oft zur weiteren Zuspitzung von neuen Widersprüchen.

Achtens: Die Unwägbarkeiten des äußeren Umfelds nehmen zu. 2011 begann die Weltgeschichte in Nordafrika, der „Arabische Frühling“ hat in vielen Ländern die Alarmglocken läuten lassen, und derzeit gibt es noch kein Anzeichen für ein Ende. Da Putin auf einer weiteren Amtszeit bestand, sind die politische Richtung und die Entwicklungsrichtung Russlands noch unklarer geworden. Mit dem Tod Kim Jong-Ils ist die Lage in Nordostasien komplizierter und angespannter. 2012 ist in vielen Ländern Europas und in Amerika Wahljahr, und besonders vor dem Hintergrund der europäischen Schuldenkrise und der US-Wirtschaftsflaute ist es möglich, dass westliche Führer einige Themen aufbauschen oder „die chinesische Karte spielen“ werden und China zum Ziel von Schuldzuweisungen machen. Dies könnte für die Beziehungen Chinas mit der Außenwelt weitere Unbekannte bedeuten, und diese externen Veränderungen könnten mit nationalistischen Stimmungen in China interagieren, mit negativen Auswirkungen für Reform und Öffnung.

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts vertieft sich die Globalisierung von Wirtschaft, Politik und Kultur, und China reagiert durch stetige Anpassung seiner Haltung auf diesen Trend. Ob dies jedoch glückt, hängt nach wie vor hauptsächlich von Chinas eigener Flexibilität und Adaptionsfähigkeit ab. Ein mögliches Ergebnis könnte auch ein kommender Konflikt zwischen Chinas Wandlung und der Globalisierung sein.

Obwohl Chinas Reformgeschichte nicht arm ist an positiven Überraschungen und geglückten Schwenks in Krisensitautionen, ist das Platzen der auf die “New Deal”-Politik gesetzten Hoffnungen der Intellektuellen vor 10 Jahren eine Warnung vor Illusionen in Bezug auf die Zukunft, die man besser etwas nüchterner sehen sollte. Erfahren die oben beschriebenen acht Tendenzen keine Veränderung, dann kann man Chinas Zukunft zumindest nicht so optimistisch entgegensehen, wie es die Welt tut.

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Quelle: Lianhe Xinwen Wang

Die China Securities Regulatory Commission kündigt eine tatkräftige Förderung einer gesunden und stabilen Entwicklung des Kapitalmarktes an

Von Xu Zhifeng 许志峰 und Huang Qicui 黄奇萃. Übersetzung: Jessica Mayer. Quelle: Renmin Ribao (People’s Daily) vom 16.12.2011. Vgl. 我国十年GDP增长两倍多股指基本持平.

Nach einer mehrtägigen Talfahrt der Aktienmärkte Shanghai und Shenzhen brachte der 15.12. aufs Neue einen schwarzen Tag. Nachdem beide Börsen tief begonnen hatten, brachten die Haussisten nicht mehr die Kraft zu einem Gegenschlag auf. Der Sturz des Shanghai Composite Index durchbrach ohne großes Zögern die 2200er Marke. Obwohl er danach wieder etwas anzog, kam es bei weiterhin mangelnder Zuversicht in den Markt zu einem erneuten Absacken und einem neuen Dreijahrestief bei 2180.90 Punkten.

In der letzten Zeit hat die Börse eine beschleunigte Baisse durchgemacht

Gegen Jahresende sieht sich der Aktienmarkt plötzlich in einer beschleunigten Baisse, was für die Anleger etwas unerwartet kommt. Blickt man auf das Gesamtjahr 2011 zurück, befand sich der Markt für A-Aktien im Wesentlichen in einer mehrfachen Anpassung; obwohl er zwischendurch wieder ein wenig angestiegen, erreichte er jedesmal ein neues Rekordtief. Bis zum 15.12. hat der Shanghai Composite Index aufs Jahr bezogen 22% eingebüßt, der Compositional Index des Shenzhen Stock Market brach um fast 29% ein. 2011 war für die Aktionäre zweifellos ein ziemlich hartes Jahr.

Vor 10 Jahren, im Jahr 2001, hat der Shanghai Composite Index einen Höchststand von 2245 Punkten erreicht. Nach seinem Tiefststand in dieser Woche beklagen viele, dass Chinas Börse wieder auf das Niveau von vor 10 Jahren zurückgekehrt ist. Die Aktionärin Zhang Guiying aus Harbin hat vor vielen Jahren als Einsteigerin 1500 Yuan angelegt, zusammen mit ihren späteren Engagements hat sie insgesamt 80.000 Yuan investiert. Nach dem letzte Kurssturz hat sie nur noch ein Portfolio von gut 80.000 Yuan, „verglichen mit 10 Jahren zuvor ist es gleichgeblieben, berechnet man Zinsen und die Inflation mit ein, dann ist es sicherlich ein Verlust“, sagt Zhang Guiying. In den letzten Jahren hat sie mit keiner ihrer Aktien einen Gewinn eingefahren, nur mit ihren neuen Aktien hat sie ein wenig verdient.

Nach Dong Dengxin jedoch, dem Chef des Instituts für Finanzwesen und Aktien an der Wuhan University of Science and Technology, war vor dem Hintergrund der weltweiten Entwicklung der Aktienmärkte in den letzten Jahren die Performance der A-Aktien nicht so schlecht. Von 2000 bis 2001 hat überall in der Welt die Hausse ihren Höhepunkt erreicht. Verglichen mit dem aktuellen Stand und dem Höchststand, haben die Aktienindizes weltweit um bis zu 60% eingebüßt. Die A-Aktien sind im Wesentlichen auf dem Niveau von vor 10 Jahren geblieben. Doch im Vergleich mit dem BIP, das sich in den 10 Jahren mehr als verdoppelt hat, gibt die Performance des Aktienmarkts Rätsel auf.

Warum der Aktienmarkt von den Basisdaten der Makroökonomie abweicht

Obwohl das Abrutschen der Märkte sich in letzter Zeit beschleunigt hat, ist Teng Yin, Investmentberater und Vorsitzender von Everbright Securities Co, Ltd. der Ansicht, die derzeitige Talfahrt sei noch ein Ausläufer der großen Korrektur, es gebe bei den internen und externen die Korrektur auslösenden Schlüsselfaktoren keine substanziellen Veränderungen.

Von den externen Faktoren her haben die Ausbreitung der europäischen Schuldenkrise und zunehmende Unwägbarkeiten beim globalen Wirtschaftswachstum direkte Auswirkungen auf unsere exportorientierte Wirtschaft. Auf der anderen Seite fährt jedes Land zur Stimulierung der Wirtschaft eine lockere Geldpolitik. Das Umfeld weltweiter geldpolitischer Lockerung führt zu Unsicherheiten bei den Rohstoffpreisen (bestes Beispiel: der Ölpreis), wodurch der importierte Inflationsdruck nicht grundlegend beseitigt wurde.

Betrachtet man die internen Faktoren, so wird der Inflationsdruck künftig weiter bestehen, trotz des phasenweisen Wendepunkts beim Anstieg der Güterpreise werden diese weiterhin hoch bleiben. Es bestehen Zweifel, ob der Markt die Inflation grundlegend eindämmen kann. Das nachlassende Wirtschaftswachstum lässt die Gewinnerwartungen der börsennotierten Unternehmen sinken, die Immobilienmarktsteuerung besteht weiter, da aber die Gewichtung der Immobilien- und Banken- Aktienanteile im Shanghai Composite Index ca. 50% beträgt, wird die Instabilität der Schwerpunkt-Werte zu einer Abwärtsbewegung des Markt-Gesamtschwerpunkts führen.

Außerdem besteht laut Teng Yin eine deutliche strukturelle Überbewertung des Marktes, das hohe Preisniveau vieler Aktien der KMUs und Wachstumsfirmen entspricht nicht dem Wachstum ihres Geschäftserfolgs, ein Wertrückgang ist hier unterwegs.

Manche sehen in einer übereilten Expansion von Chinas Aktienmarkt den Grund für seine dermaßen schwache Entwicklung. Diese Schlußfolgerung entspricht Dong Dengxin zufolge nicht der Realität. Denn nur wenn der Markt dahindümpelt, stößt eine Ausweitung um neue Aktien auf Hindernisse; doch diese Kausalität lässt sich nicht umkehren. Eine gute oder schlechte Tendenz der Börsen wird letztlich durch die makroökonomischen Basisdaten entschieden. Es gibt aber auch Analysten, die der Ansicht sind, die Performance unseres Aktienmarktes stünde in diametralem Gegensatz zu den positiven ökonomischen Basisdaten.

Teng Yin meint, dass Gerüchte um die Einführung einer internationalen Börse mit dazu geführt haben, dass der Markt seit Jahresbeginn mehrmals abgerutscht ist. Obwohl es für die Einführung einer internationalen Börse noch keinen Zeitplan gibt, ist die Tendenz zur Internationaliserung von Chinas Aktienmarkt bereits eine feste Größe, und der Markt spiegelt schon im voraus diese Erwartungen wieder. Die Internationalisierung des chinesischen Aktienmarkts wird dem Bewertungssystem des derzeitigen abgeschotteten Marktumfelds einen Schock versetzen und es beeinflussen, die zahlreichen Sturzflüge des Aktienmarkts reflektieren in Wirklichkeit schon im voraus den Ansturm, den die Einführung der internationalen Börse auslösen wird, und diese Einflüsse werden möglicherweise weiter anhalten.

Man soll sich nicht von einer pessimistischen Stimmung leiten lassen, es lohnt ein Blick auf die positiven Marktfaktoren

Die anhaltende Talfahrt hat zu einer verbreiteten Panik an den Märkten geführt, das Vertrauen der Anleger ist weithin angeschlagen. Hierzu meint Teng Yin, die Anleger sollten trotz der derzeit noch andauernden Anpassungsphase zuversichtlich in die Zukunft sehen. Nachdem Chinas Aktienmarkt viermal (nach 325, 512, 998 und 1664 Punkten) aus großen Tiefs herausgekommen ist und auf diese Weise den Anlegern enormen Reichtum gebracht hat, steht jetzt mit Sicherheit eine fünfte historische Talsohle ins Haus. Zwar sei die derzeitige Korrektur bitter, doch würden sich alle Dinge nach dem Erreichen des Extrems ins Gegenteil wenden, und der Markt würde aus der pessimistischen Stimmung heraus wieder zum Leben erwachen.

Guo Shuqing, Vorsitzender der China Securities Regulatory Commission, sagte am 14.12., die Überwachungsorgane für Wertpapiere und Futures würden stetig ihre Philosophie von Reform, Entwicklung, Überwachung und Service erneuern, man würde die historische Chance für die Reform des Kapitalmarktes beim Schopf packen, nach Kräften die ungünstigen Auswirkungen der internen und externen Faktoren überwinden und mit aller Energie die Entwicklung eines gesunden und stabilen Kapitalmarkts fördern. Man müsse Überlegungen dazu anstellen, wie man mithilfe von Politikmaßnahmen zum Aktienmarkt noch stärkere Anreize für verschiedene Formen langfristiger Investitionen schaffen könne und die koordinierte Entwicklung der Rolle von institutionellen Anlegern wie Aktienfonds, Rentenfonds, Sozialversicherungsfonds und Versicherungen unterstützen, sowie aktiv einen standardisierten und in eine offizielle Form überführten Betrieb von Venture-Capital-Fonds und Private-Equity-Fonds auf den Weg bringen.

Nach der Analyse von Marktbeobachtern werden positive Faktoren in einem pessimistischen Umfeld gerne übersehen. Das Einbringen von langfristigen Geldern würde eine positive, stabilisierende Wirkung auf den Aktienmarkt haben. Außerdem hat die Securities Regulatory Commission in letzter Zeit eine Reihe von Reformmaßnahmen aufgelegt, so z.B. den schrittweisen Aufbau eines Systems der Koppelung von Finanzierung und Gewinnausschüttung, die Perfektionierung des Systems für Marktaustritte von Wachstumsunternehmen, die harte Bekämpfung von Insidergeschäften und die Förderung von Vertrauensbildung. All diese Maßnahmen zielen auf tiefreichende Probleme am Aktienmarkt. Eine schrittweise Verbesserung des marktökologischen Umfelds wird das Vertrauen des Kapitals in langfristige Bindungen an den Aktienmarkt stärken.
Außerdem halten im Zuge des Kursverfalls das Industriekapital und das obere Management allmählich vermehrt Aktien. So erhöhte vom 13.12. bis 14.12. die  Huali Holdings Group, Holding von Beijing Lüyou (000802, Beijing Jingxi Tourism Development Co.,Ltd.), ihren Anteil um 978.400 Aktien. Und am 14.12. hat die China Aerospace Times Electronics, Großaktionärin von Hangtian Dianzi (600879) ihren Anteil auf 1.600.000 Aktien aufgestockt. Das zeigt, dass die derzeitigen Aktien-Schätzwerte für Großaktionäre und das obere Management bereits attraktiv werden.